Asklepios Klinik Altona

AGB für Elternschule der Asklepios Klinik Altona

AGB für Elternschule der Asklepios Klinik Altona

§ 1 Geltungsbereich

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, soweit nicht etwas Anderes vereinbart ist, für die vertraglichen Beziehungen zwischen dem jeweiligen Kursleiter:innen und den Kursteilnehmer:innen des gewählten Kurses der Elternschule der Asklepios Klinik Altona. Die Kursleiter:innen sind freiberuflich tätig und nicht bei der Asklepios Kliniken Hamburg GmbH angestellt.

§ 2 Vertragsschluss

  1. Die Anmeldung zur Teilnahme an einem der angebotenen Kurse der Elternschule der Asklepios Klinik Altona erfolgt schriftlich über die Website der Elternschule der Asklepios Klinik Altona über die entsprechende Eingabemaske oder alternativ über den samedi-Patienten-Account. Die Kursanmeldung ist verbindlich, ein Rücktritt ist nur unter den unten bezeichneten Voraussetzungen möglich. Bei einer Buchung über den samedi-Patienten-Account wird der Vollständigkeit halber zusätzlich auf die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Patienten“ von samedi verwiesen.
  2. Nach Bearbeitung der Kursanmeldung wird dem Angemeldeten eine Anmeldebestätigung der Elternschule mit weiteren Informationen zur Kursteilnahme zugesandt. Ein Vertrag kommt erst mit Zugang der Anmeldebestätigung beim Angemeldeten zustande. Vor Zugang der Anmeldebestätigung besteht kein Anspruch auf Kursteilnahme. Die Elternschule der Asklepios Klinik Altona behält sich vor, Anmeldungen abzulehnen.  
  3. Für die Kurse ist die Teilnehmeranzahl begrenzt. Die Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt. Sollte eine Teilnahme wegen Überbuchung nicht möglich sein, erhält der Anmeldende eine entsprechende Benachrichtigung. Gegebenenfalls ist die Aufnahme in eine Warteliste möglich

§ 3 Vergütung

  1. Das Entgelt für die Leistungen richtet sich nach den in dem Kursangebot angegeben Preisen.
  2. Der/Die Kursteilnehmer:in hat das angegebene Kursentgelt (ggf. zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer) nach Erhalt der Buchungsbestätigung auf das aus der Anlage der Buchungsbestätigung hervorgehende Konto zu überweisen. Dies hat spätestens sieben Tage vor Beginn des Kurses ohne Abzug und unter Angabe der entsprechenden Rechnungsnummer zu erfolgen. Erfolgt die Buchung später als sieben Tage vor Kursbeginn, ist die Kursgebühr mit Erhalt der Buchungsbestätigung fällig. Ist das Kursentgelt bis zum ersten Veranstaltungstag nicht auf dem angebenden Konto eingegangen, besteht kein Anspruch auf Teilnahme an dem gebuchten Kurs.
  3. Sonstige Kosten im Zusammenhang mit dem durchgeführten Kurs (z. B. Fahrtkosten) hat der/die Teilnehmer:in selbst zu tragen.

§ 4 Rücktritt und Kündigung; Zahlung des Kursentgeltes

  1. Der/die Kursteilnehmer:in kann unter folgenden Bedingungen von dem Vertrag zurücktreten:
  • a. Ein kostenfreier Rücktritt vom Kurs ist bis zu 14 Tagen vor Kursbeginn möglich.
  • b. Geht die Rücktrittserklärung bis zu sieben Tagen vor Kursbeginn zu, werden 50 % der Kursgebühren fällig.
  • c. Geht eine Rücktrittserklärung später zu, wird die gesamte Teilnahmegebühr fällig.
  • d. Die Rücktrittserklärung erfolgt ausschließlich schriftlich an: elternschule.altona@asklepios.com.
  • e. Die Stornierung ist erst mit Eingang der entsprechenden Rücktrittsbestätigung durch dieer Elternschule der Asklepios Klinik Altona wirksam.
  • f. Bereits entrichtete Kursgebühren werden dem/der Kursteilnehmer:in erstattet.
  • g. Die gesetzlichen Vorschriften zum Widerrufsrecht bleiben hiervon unberührt. Dem Kursteilnehmer steht es danach zu, innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten. Die Frist beginnt mit dem Vertragsschluss. Erfolgt der Widerruf während der Widerrufsfrist, werden keine Kosten erhoben.  
  1. Bei vollständiger oder teilweiser Nichtteilnahme an einem Kurs durch einen verbindlich angemeldeten Teilnehmer besteht kein Recht auf vollständige oder teilweise Rückerstattung bereits gezahlter Kursentgelte. Noch nicht gezahlte Kursentgelte sind auch in diesem Fall zu entrichten. Es ist hierbei unerheblich, aus welchen Gründen die Teilnahme nicht erfolgte. Es wird darauf hingewiesen, dass ein gegebenenfalls von der Krankenkasse zu tragender Anteil, in diesem Fall möglicherweise privat zu tragen ist.
  2. Die Kosten der versäumten Kursstunden können nicht mit anderen Kursen der Elternschule der Asklepios Klinik Altona verrechnet werden.

§ 5 Änderung des Kursprogramms / der Kursleitung

  1. Für die Durchführung der Kurse ist gegebenenfalls eine Mindestteilnehmerzahl erforderlich. Die Kursleitung behält sich vor, bei zu geringer Teilnehmerzahl oder aus anderen wichtigen Gründen Kurse abzusagen. Im Falle einer zu geringen Teilnehmeranzahl erfolgt die Absage des Kurses in einem angemessenen Zeitraum vor Kursbeginn. In allen Fällen einer Absage aus dringenden Gründen wird die Kursleitung die Kursteilnehmer:innen so rechtzeitig wie möglich informieren.
  2. Die Elternschule der Asklepios Klinik Altona ist berechtigt, in begründeten Fällen die Kurse von einem anderen als der angegebenen Kursleitung durchführen zu lassen. Hierbei wird eine gleich qualifizierte Kursleitung gestellt und eine gleichbleibende Kursqualität trotz Wechsel der Kursleitung gewährleistet. In diesen Fällen ist der/die Kursteilnehmer:in weder zum Vertragsrücktritt noch zu Minderung des Entgeltes berechtigt.

§ 6 Gewährleistung

Für die in den Kursen vermittelten Kenntnisse und Fertigkeiten sowie deren wirtschaftliche Verwertbarkeit wird keine Gewähr übernommen.

§ 7 Haftung

Schadensersatzansprüche des Kursteilnehmers, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vorliegt. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen darf, wird auch für einfache Fahrlässigkeit gehaftet, jedoch begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, insoweit unterliegt die Haftung uneingeschränkt den gesetzlichen Vorschriften.

§ 8 Ausschluss von der Kursteilnahme

Die Kursleitung ist bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, insbesondere bei Zahlungsverzug, erheblicher Störung des Kursunterrichts und des Betriebsablaufes, berechtigt, Kursteilnehmer:innen von der weiteren Teilnahme an einem Kurs auszuschließen. Im Fall eines Ausschlusses von der Kursteilnahme ist eine Rückerstattung der Kursgebühren ausgeschlossen. Es gilt die Hausordnung des AK Altona.

§ 9 Aufzeichnungen und Datenschutz

  1. Zur Kursanmeldung sind korrekte Adressdaten anzugeben. Die personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt und unter Einhaltung des Datenschutzrechts in dem für die Anbahnung, Durchführung und Abwicklung des Vertrages erforderlichen Umfang von der Elternschule der Asklepios Klinik Altona erhoben, verarbeitet, gespeichert und genutzt.
  2. Der/die Kursteilnehmer:in stimmt mit der verbindlichen Kursanmeldung der Speicherung und der, wie in vorstehendem Absatz bezeichneten, Nutzung seiner/ihrer persönlichen Daten zu. Die Zustimmung kann jederzeit gegenüber der Kursleitung widerrufen werden.
  3. Eine ggf. erforderliche Weitergabe an angeschlossene Institute erfolgt nur mit vorheriger schriftlicher Einwilligung des Kursteilnehmers.

§ 10 Sonstige Bestimmungen

  1. Soweit rechtlich zulässig, wird als Erfüllungsort und Gerichtstand Hamburg vereinbart.
  2. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags über die Kursteilnahme bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel selbst. Das vorstehende Schriftformerfordernis findet keine Anwendung bei Abreden, die nach Vertragsschluss unmittelbar zwischen den Parteien mündlich getroffen werden.
  3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  4. Für den Fall, dass Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sind oder werden sollten, wird deren Wirksamkeit im Übrigen hiervon nicht berührt. Eine unwirksame Klausel oder Teilklausel ist durch eine Regelung zu ersetzen, die der unwirksamen Bestimmung inhaltlich am nächsten kommt.